14. Mai 2009
Kritik an Regulierungspraxis der Bundesnetzagentur
E.ON Gastransport investiert bis 2012 rund 400 Mio. Euro in die Schaffung zusätzlicher Netzkapazitäten und den Ausbau des europäischen Netzverbundes. Das ist das Ergebnis des so genannten Open Season-Verfahrens, einer Marktbedarfsanalyse zum Ausbau des Gasnetzes. „Mit den geplanten Investitionen leisten wir einen wichtigen Beitrag zur Versorgungssicherheit Deutschlands und Europas“, erklärte Stephan Kamphues, Sprecher der Geschäftsführung der E.ON Gastransport GmbH.
E.ON Gastransport wird ihre Transportkunden kurzfristig über die Ergebnisse des Open Season-Verfahrens informieren. Neben zahlreichen kleineren Ausbaumaßnahmen soll vor allem ein Nord-Süd-Netzengpass beseitigt und die Möglichkeit, über das Netz große Erdgasmengen über Österreich nach Südosteuropa zu transportieren, deutlich verbessert werden. Konkret sollen die Leitungen vom hessischen Sannerz bis nach Rimpar in Unterfranken und das MEGAL-Leitungssystem nach Österreich ausgebaut werden.
Damit zieht E.ON Gastransport auch wichtige Konsequenzen aus dem Lieferausfall Anfang des Jahres. Während des Gasstreits zwischen Russland und der Ukraine stand E.ON Gastransport vor der Herausforderung, zusätzliche Erdgasmengen aus dem Norden in den Süden Deutschlands zu transportieren. Mit den geplanten Ausbaumaßnahmen der Open Season werden nun erhebliche zusätzliche Transportkapazitäten geschaffen und Netzengpässe abgebaut. Damit wird die Versorgungssicherheit Deutschlands und Europas weiter gestärkt.
„Umso unverständlicher ist es, dass die Bundesnetzagentur selbst bei großen Neubauvorhaben den Netzbetreibern nicht die Erwirtschaftung der vorgegebenen Kapitalkosten ermöglicht“, kritisierte Kamphues. E.ON Gastransport hatte von der Bundesnetzagentur Planungssicherheit verlangt und u.a. gefordert, dass die behördlich gemäß Gasnetzentgeltverordnung festgelegte Eigenkapitalrendite von 9,29 % mit den Ausbauinvestitionen auch tatsächlich erreichbar sein muss. Durch eine nicht sachgerechte Kürzung des nötigen Investitionsbudgets würde dies in der Praxis aber unmöglich. Dadurch werden investierende Netzbetreiber im Vergleich zu nicht investierenden Netzbetreibern systematisch benachteiligt. Sollte die Bundesnetzagentur die beantragten Investitionsbudgets tatsächlich in dieser Art und Weise bescheiden, behält sich E.ON Gastransport vor, rechtliche Schritte dagegen einzuleiten.
Um den konkreten Ausbaubedarf der Kunden zu ermitteln, hatte E.ON Gastransport Anfang 2008 das Open Season-Verfahren gestartet. Aufgrund der starken Nachfrage nahm das Unternehmen eine Priorisierung möglicher Ausbaumaßnahmen vor. Hierbei wurden u.a. die Netzeffizienz, die Stärkung des nationalen und europäischen Netzverbundes und damit die europäische Versorgungssicherheit sowie die Förderung des Wettbewerbs berücksichtigt. Ein Open Season-Verfahren dient dazu, in transparenter Art und Weise den zusätzlichen Kundenbedarf diskriminierungsfrei zu ermitteln und den Leitungsausbau so effizient wie möglich zu gestalten.
Jörg Bergmann, Geschäftsführer der E.ON Gastransport: „Im Interesse unserer Kunden und der Versorgungssicherheit Deutschlands und Europas starten wir jetzt trotz der verbleibenden regulatorischen Unsicherheiten diese großen Neubauvorhaben. Unsere zentrale Forderung lautet daher: Wir brauchen in Deutschland eine weitsichtige und marktwirtschaftlich orientierte Regulierung aus einem Guss, die die Investitionsfähigkeit der Netzbetreiber langfristig sichert und so den nachhaltigen Ausbau der Infrastruktur ermöglicht.“